Gas-Notfallplan: Deutschland scheint der Alarmstufe voraus zu sein

Eine Zeitung berichtete, die Bundesregierung bereite sich darauf vor, in wenigen Tagen die Alarmstufe des nationalen Gasnotfallplans bekannt zu geben. Aus dem Wirtschaftsministerium heißt es, man wolle nicht spekulieren.

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Patrick Gration, hat am Montag die Energiebranche auf den nächsten Schritt vorbereitet. Filz am Dienstag gemeldet Bezugnehmend auf die Kreise der Energiewirtschaft. Diese Darstellung wurde nach Nachfragen der Deutschen Nachrichtenagentur (dpa) am Dienstagabend in der Energiewirtschaft bestätigt.

Diese zweite Stufe kann zu einer sofortigen und deutlichen Erhöhung des Erdgaspreises für alle Verbraucher führen. Auf Nachfrage will das Wirtschaftsministerium nicht über die Ankündigung der nächsten Phase des Gasnotfallplans spekulieren. Eine Sprecherin sagte: „Für die Phasen des Gasnotfallplans gelten die gesetzlichen Regelungen und Vorgaben. Wir treffen Entscheidungen auf Basis dieser Vorgaben und spekulieren nicht darüber. Entscheidungen werden auf Basis der aktuellen Lage und des aktuellen Lagebildes getroffen.“ ” . Die Versorgungssicherheit ist im Moment gewährleistet, aber die Lage ist ernst.

In fünf bis zehn Tagen

Russland hat kürzlich die Gaslieferungen über die Nord Stream-Pipeline in der Ostsee erheblich reduziert. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte ein Maßnahmenpaket zur Senkung des Gasverbrauchs in der Industrie an.

Felt erklärte, dass Lieferanten davon ausgehen sollten, dass die Alarmstufe innerhalb von fünf bis zehn Tagen bekannt gegeben wird. Mit dieser Ankündigung wandte sich Graichen an den 55-köpfigen Vorstand des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Die Sitzungen des Gremiums seien nicht öffentlich, teilte der Verband mit: „Deshalb gibt der BDEW keine Auskunft über Ablauf und Inhalt solcher Sitzungen und kommentiert diesbezügliche Spekulationen nicht.“

Deutscher Notfallplan

Der Gasnotfallplan regelt das Vorgehen in Deutschland, wenn sich die Versorgungslage deutlich zu verschlechtern droht – oder dies der Fall ist. Es gibt drei Ebenen. Das Wirtschaftsministerium kündigte Ende März die erste Stufe, die Frühwarnstufe, an. Dies diente in erster Linie der Vorbereitung auf die Verschärfung der Lage.

Die zweite Stufe ist die Alarmstufe. Dem Plan zufolge kommt es dann zu einer Unterbrechung der Gasversorgung oder einem außergewöhnlichen Anstieg der Gasnachfrage, was zu einer “erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage” führt – aber der Markt kann diese Unterbrechung oder Nachfrage immer noch ohne den Nichtmarkt bewältigen -basierte Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Auf die Alarmstufe folgt laut Plan die Notrufstufe, der Staat muss eingreifen – insbesondere um die Gasversorgung von „geschützten Kunden“ – das sind zum Beispiel Privathaushalte – sicherzustellen.

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